Das Baltikum und seine wechselnden Staatsformen

Vom Parlamentarismus zu autoritären Systemen

Die nach der Unabhängigkeit etablierten demokratischen Systeme konnten sich nicht festigen. Mangelnde Erfahrung, das Aufkommen radikaler Strömungen und Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise stellten sie bald in Frage. Die Regierungen in Reval waren zwischen 1919 und 1933 durchschnittlich ganze acht Monate und 20 Tage im Amt.

Veteranen des Unabhängigkeitskrieges, in der »Liga der Freiheitskämpfer« zusammengefaßt, schlugen eine Verfassungsänderung für Estland vor, die bei einer Volksabstimmung im Oktober 1933 von fast 73 Prozent angenommen wurde und eine Trennung von Ministerpräsident und starkem Staatspräsident beinhaltete. Zu dessen Befugnissen gehörte unter anderem die Ausrufung des Ausnahmezustandes.

Diese Verfassung war seit dem 24. Januar 1934 in Kraft. Gleichzeitig lief ein stark polarisierter Wahlkampf für das Amt des Staatspräsidenten an, bei dem der Kandidat der reaktionären populistischen »Freiheitskämpfer«, General Larka, die besten Aussichten hatte. Daraufhin machte der amtierende Staatspräsident, Konstantin Päts, von seinen neuen Befugnissen, Gebrauch, erklärte am 12. März den Ausnahmezustand, verbot die »Liga der Freiheitskämpfer« wegen angeblicher Putschpläne und 1935 außerdem alle Parteien. An ihrer Stelle rief er die Einheitsorganisation »Vaterländische Union« (Ismaaliit) ins Leben. Sein Präsidialregime war autoritär, mitunter überdehnte er den großzügigen Rahmen seiner verfassungsmäßigen Rechte. Dennoch bestätigte eine erneute Volksabstimmung im Februar 1936 vor dem Hintergrund eines rechtzeitig aufgedeckten Umsturzversuches der im Untergrund nach wie vor tätigen »Freiheitskämpfer«, eine von Päts vorgeschlagcne neue Verfassung, die in den wesentlichen Punkten seine Macht bestätigte. Zugleich näherte sie sich aber tendenziell wieder einer parlamentarischen Demokratie an. Jedoch nicht sie, sondern die stalinistische Okkupation wurde bald darauf Realität.

In Riga verlief die politische Entwicklung in vielen Punkten vergleichbar. Die Schwäche etlicher kleiner Parteien, unter denen lediglich die (in sich zerstrittenen) Sozialdemokraten und die bürgerliche Bauernpartei hervorragten, lähmte Regierungsbildung und Parlamentstätigkeit.

Aufgrund dieser Instabilitäten verlangten zunächst rechte, später fast alle Parteien eine Verfassungsreform zur Stärkung der Stellung des Staatspräsidenten. Andere Strömungen, darunter die eines lettischen Nationalsozialismus, wollten die Demokratie insgesamt abschaffen und eine Diktatur errichten.

Chaos drohte. Ministerpräsident Karlis Ulmanis von der Bauernpartei, ein verdienter Politiker aus der Zeit des Unabhängigkeitskampfes, dem die neue Ordnung in Deutschland imponierte, verhängte in der Nacht vom 15. auf den 16. Mai 1934 den Kriegszustand. In seinem Manifest vom 16. Mai forderte er »ein Lettland, in dem das Lettische triumphiert und das Fremde geschwunden sein wird.«

»Lettland den Letten« – diese regierungsamtliche Losung in einem Land, in dem die Minderheiten ein Viertel der Gesamtbevölkerung stell

ten, verstärkte die antijüdischen und antideutschen Erscheinungen.

Erst die Annexion des Memellandes 1923 bescherte dem jungen Staat, der von Kaunas aus regiert wurde, ein geschlossenes, mehrheitlich deutsches Siedlungsgebiet. Im Gesamtbild des Landes kamen die Deutschen jetzt immerhin auf rund 4 Prozent, während die 1,7 Millionen Litauer über 80 Prozent der Bevölkerung stellten.

Stärkste Partei in dem katholisch geprägten Land waren die Christlichen Demokraten, an zweiter Stelle folgten die Volkssozialisten. Als letztere gemeinsam mit den eher unbedeutenden Sozialdemokraten (aufgrund des landwirtschaftlichen Charakters Litauens) nach dem Wahlsieg im Mai 1926 auf Konfrontation gegenüber dem Vatikan schalteten, komm un istenf ireundl iche Tendenzen zeigten und engere Kontakte zu Polen suchten, kam es zu Unruhen und gewalttätigen Auseinandersetzungen. In der Nacht vom 16. auf den 17. Dezember 1926 besetzten daraufhin Offiziere der litauischen Armee das Parlamentsgebäude und riefen eine neue Regierung unter Augustinas Volde-maras aus. Staatspräsident wurde erneut Antans Smetona. Aber auch in der neuen Regierung kam cs zum Bruch. Da löste Smetona den gesamten Landtag auf und regierte, gestützt vor allem auf das Militär, bis zum März 1939 in Form einer Alleinherrschaft. Abgelöst wurde sie vordem Hintergrund der Rückgabe der Memellande an das Deutsche Reich durch eine Mehrparteienkoalition, die sich aber angesichts dos kurz bevorstehenden Krieges nicht mehr sonderlich profilieren konnte.

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Baltikum-Die ersten Freikorps
Litauen war ehemals mächtige europäische Großmacht
Baltikum-11. Jahrhundert bis zur Gegenwart
Das Baltikum wird zerstückelt
Das Ende Alt-Livlands
Rußlands Dauerprobleme mit seinen Ostseeprovinzen
Der Untergang des Deutschen Ritterordens
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Das Baltikum zwischen Bolschewisten und Zaristen
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