Schlagwort: Demokratie

Vom Parlamentarismus zu autoritären Systemen

Die nach der Unabhängigkeit etablierten demokratischen Systeme konnten sich nicht festigen. Mangelnde Erfahrung, das Aufkommen radikaler Strömungen und Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise stellten sie bald in Frage. Die Regierungen in Reval waren zwischen 1919 und 1933 durchschnittlich ganze acht Monate und 20 Tage im Amt.

Veteranen des Unabhängigkeitskrieges, in der »Liga der Freiheitskämpfer« zusammengefaßt, schlugen eine Verfassungsänderung für Estland vor, die bei einer Volksabstimmung im Oktober 1933 von fast 73 Prozent angenommen wurde und eine Trennung von Ministerpräsident und starkem Staatspräsident beinhaltete. Zu dessen Befugnissen gehörte unter anderem die Ausrufung des Ausnahmezustandes.

Diese Verfassung war seit dem 24. Januar 1934 in Kraft. Gleichzeitig lief ein stark polarisierter Wahlkampf für das Amt des Staatspräsidenten an, bei dem der Kandidat der reaktionären populistischen »Freiheitskämpfer«, General Larka, die besten Aussichten hatte. Daraufhin machte der amtierende Staatspräsident, Konstantin Päts, von seinen neuen Befugnissen, Gebrauch, erklärte am 12. März den Ausnahmezustand, verbot die »Liga der Freiheitskämpfer« wegen angeblicher Putschpläne und 1935 außerdem alle Parteien. An ihrer Stelle rief er die Einheitsorganisation »Vaterländische Union« (Ismaaliit) ins Leben. Sein Präsidialregime war autoritär, mitunter überdehnte er den großzügigen Rahmen seiner verfassungsmäßigen Rechte. Dennoch bestätigte eine erneute Volksabstimmung im Februar 1936 vor dem Hintergrund eines rechtzeitig aufgedeckten Umsturzversuches der im Untergrund nach wie vor tätigen »Freiheitskämpfer«, eine von Päts vorgeschlagcne neue Verfassung, die in den wesentlichen Punkten seine Macht bestätigte. Zugleich näherte sie sich aber tendenziell wieder einer parlamentarischen Demokratie an. Jedoch nicht sie, sondern die stalinistische Okkupation wurde bald darauf Realität.

Baltikum

Der Genosse bläst seinen Spießgesellen einen schönen Rauch vor; die Pfeife aber hält er wohlweislich auf dem Rücken.

Weitere Karikaturen:

Abbildungen Karikaturen

Die Orientkrise und ihre Folgen fur Österreich-Ungarn und das Deutsche Reich

Für Deutschland ist unter Kaiser Wilhelm II. eine neue Zeit angebrochen. So viele Fehler im einzelnen begangen wurden, so war doch der Grundgedanke, der sich durchgerungen hat, der richtige. Wie man von der Eduardschen Politik sagen muß, daß sie technisch oft glänzend, in der Gesamtrichtung aber verfehlt und durch einen nervösen und hämischen Zug entstellt war, so kann man über die Politik, die Deutschland in dieser Zeit befolgt hat, urteilen: sie war in der Technik zuweilen mangelhaft, litt an Sprüngen und Widersprüchen, aber in der Gesamttendenz war sie richtig.

Das deutsche Leben hat in den letzten dreißig oder vierzig Jahren zur Großartigkeit in der praktischen Betätigung gedrängt, und diesem Zuge suchte die Politik sich anzupassen. Es ist selbstverständlich, daß sie sich dadurch auch mit neuen Lasten beschwerte und den streng geschlossenen Charakter, den ihr Bismarck nach den großen Siegen verliehen hatte, verlor. Der Österreicher ist seit jeher an komplizierte Situationen im Innern und nach außen hin gewöhnt; England ist stets bereit, mit seinen geworbenen Matrosen und Soldaten in aller Welt Krieg zu führen. Deutschland ist jetzt in die Phase getreten, in der es, mit seiner allgemeinen Wehrpflicht, seinem allgemeinen Stimmrecht, von heute auf morgen vor die Notwendigkeit gestellt sein kann, für Interessen, deren ganze Wichtigkeit nicht auf den ersten Blick jedem im Volke einleuchtet, seine volle Kraft einsetzen zu müssen. Wenn man sich bewußt ist, daß Feldzüge nicht von den Geschützen, sondern von den Menschen, ihrer zähen Ausdauer, Opferbereitschaft und Todesverachtung entschieden werden, so wird man sich darüber klar, welche Durchdringung eines Volkes mit Staatsgefühl, aber auch welche Erweckung des politischen Sinnes erforderlich ist, wenn solche Wege mit Unerschrockenheit und Selbstvertrauen betreten werden sollen. Diese Erweckung wird vielleicht am meisten dadurch gefördert, daß Deutschlands Hauptrivale das politisch vorgeschrittenste Land, England, ist. Jeder lernt, ob er will oder nicht, von seinem Gegner.

Selbst auf die innere Politik muß die Rivalität abfärben. Damit soll nicht gesagt sein, daß Deutschland Aussicht habe, zu einer, übrigens auch in England nicht mehr vollkräftigen Parlamentsherrschaft zu gelangen. Die Macht des Parlamentarismus ist überdies nur eines der Mittel zur Annäherung an das Ideal: die Führung der Demokratie durch die Aristokratie des Geistes, der Kraft und des guten Willens. Jede Nation muß zu diesem Ziel auf dem Wege finden, der für ihre Eigenart und ihre Verhältnisse der passendste ist; aber das Ziel selbst wird durch die Entwicklung Englands am deutlichsten vor Augen geführt. In der auswärtigen Politik hat Deutschland von England den weiten Blick und die sichere Schnelligkeit der Bewegung zu lernen. Diese Vorzüge können durch die Mißgriffe, die England in den letzten zehn Jahren begangen hat, nicht verdunkelt werden, besonders da es im Begriffe scheint, sich von ihnen wenigstens teilweise loszulösen.

Die Orientkrise und ihre Folgen fur Österreich-Ungarn und das Deutsche Reich