Schlagwort: Staatspräsident

Vom Parlamentarismus zu autoritären Systemen

Die nach der Unabhängigkeit etablierten demokratischen Systeme konnten sich nicht festigen. Mangelnde Erfahrung, das Aufkommen radikaler Strömungen und Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise stellten sie bald in Frage. Die Regierungen in Reval waren zwischen 1919 und 1933 durchschnittlich ganze acht Monate und 20 Tage im Amt.

Veteranen des Unabhängigkeitskrieges, in der »Liga der Freiheitskämpfer« zusammengefaßt, schlugen eine Verfassungsänderung für Estland vor, die bei einer Volksabstimmung im Oktober 1933 von fast 73 Prozent angenommen wurde und eine Trennung von Ministerpräsident und starkem Staatspräsident beinhaltete. Zu dessen Befugnissen gehörte unter anderem die Ausrufung des Ausnahmezustandes.

Diese Verfassung war seit dem 24. Januar 1934 in Kraft. Gleichzeitig lief ein stark polarisierter Wahlkampf für das Amt des Staatspräsidenten an, bei dem der Kandidat der reaktionären populistischen »Freiheitskämpfer«, General Larka, die besten Aussichten hatte. Daraufhin machte der amtierende Staatspräsident, Konstantin Päts, von seinen neuen Befugnissen, Gebrauch, erklärte am 12. März den Ausnahmezustand, verbot die »Liga der Freiheitskämpfer« wegen angeblicher Putschpläne und 1935 außerdem alle Parteien. An ihrer Stelle rief er die Einheitsorganisation »Vaterländische Union« (Ismaaliit) ins Leben. Sein Präsidialregime war autoritär, mitunter überdehnte er den großzügigen Rahmen seiner verfassungsmäßigen Rechte. Dennoch bestätigte eine erneute Volksabstimmung im Februar 1936 vor dem Hintergrund eines rechtzeitig aufgedeckten Umsturzversuches der im Untergrund nach wie vor tätigen »Freiheitskämpfer«, eine von Päts vorgeschlagcne neue Verfassung, die in den wesentlichen Punkten seine Macht bestätigte. Zugleich näherte sie sich aber tendenziell wieder einer parlamentarischen Demokratie an. Jedoch nicht sie, sondern die stalinistische Okkupation wurde bald darauf Realität.

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